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AGB – ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Am 13.06.2014 haben sich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geändert.
Für vor dem 13.06.2014 geschlossene Verträge gelten weiterhin die AGB in ursprünglicher Form, die Sie hier einsehen können.

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge, die zwischen der MABACH GmbH & Co. KG, dem Betreiber von mein-Monteurzimmer.de (nachfolgend kurz "Betreiber" genannt) und den Unterkunftsvermietern als Vertragspartner (nachfolgend kurz "Vermieter" genannt) zustande kommen.

Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Es gelten ausschließlich die AGB des Betreibers. Entgegenstehende Bedingungen der Vertragspartner erkennt der Betreiber auch dann nicht an, wenn er diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Daher werden diese nicht Vertragsbestandteil.

Es gelten die AGB in der Fassung, die zum Zeitpunkt des erstmaligen Vertragsabschlusses bzw. zum Beginn einer Vertragsverlängerung auf dem Portal mein-Monteurzimmer.de (nachfolgend kurz "Portal" genannt) veröffentlicht sind.

Das auf dem Portal bereitgestellte Angebot richtet sich an Monteure, Handwerksfirmen, Bauunternehmen, Zeitarbeitsunternehmen, Urlauber, Messebesucher, Geschäftsreisende und andere preisbewusste Unterkunftssuchende (nachfolgend kurz "User" genannt).

1 Geltungsbereich der AGB

Diese AGB gelten für alle vom Betreiber eingegangenen Vertragsbeziehungen mit den Vermietern. Der Betreiber des Portals agiert ausschließlich als Vermittler zwischen den Usern und den Vermietern. Demnach ist der Betreiber kein Reiseveranstalter im Sinne des § 651a BGB.

Der Betreiber verfügt selbst über keinerlei eigene Unterkunftskontingente. Mietverhältnisse jeglicher Art können die User ausschließlich mit den Vermietern eingehen. Alle weiteren Informationen sowie deren AGB erhalten die User direkt von den jeweiligen Vermietern.

2 Inhalt und Umfang der Dienstleistung

Der Betreiber ermöglicht den Vermietern mit Hilfe des Portals eine zielgerichtete Bewerbung ihrer Unterkünfte. Das Portal dient somit der Präsentation der Unterkünfte und der Herstellung des Kontakts zwischen Vermieter und User.

Ein Vermieter-Eintrag gilt ausschließlich für eine postalische Adresse. Eine Übertragung auf eine andere Unterkunft innerhalb der Vertragslaufzeit ist ausgeschlossen.

In keinem Fall tritt der Betreiber des Portals in irgendeiner Weise als Makler in Erscheinung. Folglich bestehen alle aus einer Buchungsanfrage resultierenden Vertragsabschlüsse und die sich daraus ergebenden Ansprüche und Verpflichtungen ausschließlich und unmittelbar zwischen Vermieter und User.

Der Betreiber ist stets bemüht, die Verfügbarkeit des Portals und der mobilen Applikation zu jedem Zeitpunkt sicherzustellen. Allerdings ist es möglich, dass vorübergehende technische Ausfälle, bedingt durch höhere Gewalt, Streik, Soft- und Hardwareprobleme, Störungen der Verbindungs- und Übertragungswege, nicht vermieden werden können. Gleiches gilt für durchzuführende Wartungsarbeiten.

Eine lückenlose Erreichbarkeit des Portals unabhängig von Zugriffsort und Zugriffszeit sowie eine bestimmte Geschwindigkeit der Verbindung (Bandbreite, Reaktionszeit) wird vom Betreiber zu keinem Zeitpunkt geschuldet.

3 Zustandekommen eines Vertrages, Vertragsdauer und Kündigung

3.1 Standard-Eintrag

Mit der Einstellung der Unterkunft in Form des kostenfreien Standard-Eintrags, geht der Vermieter eine vertragliche Beziehung ohne feste Vertragslaufzeit mit dem Betreiber des Portals ein, die jederzeit mit einer Frist von vier Wochen schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail) gekündigt werden kann.

Die Inanspruchnahme der Dienstleistung des Portals ist für den Vermieter kostenfrei.

Der Betreiber ist berechtigt, die Eigenschaften und Funktionalitäten der Dienstleistung und die im Zusammenhang stehenden zusätzlichen Funktionen zu ändern, zu entfernen und / oder neue Leistungen in sein Angebot aufzunehmen.

3.2 Premium-Eintrag

Mit der Einstellung der Unterkunft in Form des kostenpflichtigen Premium-Eintrags, geht der Vermieter eine vertragliche Beziehung über eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten mit dem Betreiber des Portals ein. Für die Inanspruchnahme der Dienstleistung des Portals erfolgt die Abrechnung einmal jährlich im Voraus (wahlweise per SEPA-Basislastschrift oder Rechnung).

Der Vertrag kann mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail) gekündigt werden. Andernfalls verlängert sich der Vertrag automatisch (stillschweigend) um jeweils weitere zwölf Monate.

3.3 Optionales Werbepaket "TOP-Platzierung"

Vermieter mit einem Premium-Eintrag können zusätzlich das optionale Werbepaket "TOP-Platzierung" hinzubuchen. Bei Abschluss dieses kostenpflichtigen Pakets geht der Vermieter eine vertragliche Beziehung über die Dauer von 12 Monaten mit dem Betreiber des Portals ein.

Wird das Werbepaket jedoch erst nachträglich hinzugebucht, so orientiert sich das Vertragsende stets an der Vertragslaufzeit des dazugehörigen Premium-Eintrags. Auf dieser Grundlage erfolgt dann die anteilige Berechnung des Gesamtpreises.

Die Abrechnung des Werbepakets erfolgt einmal jährlich im Voraus (wahlweise per SEPA-Basislastschrift oder Rechnung).

Der Vertrag kann mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail) gekündigt werden. Andernfalls verlängert sich der Vertrag automatisch (stillschweigend) um weitere zwölf Monate.

Mit der fristgerechten Kündigung des Premium-Eintrags endet die Verfügbarkeit des Werbepakets ebenfalls zum nächstmöglichen Termin, das heißt zeitgleich mit Ende der Laufzeit des Premium-Eintrags.

3.4 Optionales Werbepaket "Bannerwerbung"

Dieses optionale Werbepaket steht sowohl Vermietern mit einem Standard-Eintrag als auch mit einem Premium-Eintrag zur Verfügung. Bei Abschluss dieses kostenpflichtigen Pakets geht der Vermieter eine vertragliche Beziehung mit dem Betreiber des Portals ein. Die Vertragsdauer für dieses Werbepaket wird individuell vereinbart.

Die Abrechnung des Werbepakets erfolgt für die vereinbarte Vertragsdauer im Voraus (wahlweise per SEPA-Lastschrift oder Rechnung).

Der Vertrag kann mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail) gekündigt werden. Andernfalls verlängert sich der Vertrag automatisch (stillschweigend) um die vereinbarte Vertragslaufzeit.

3.5 Notwendigkeit der Kündigung

Die hier beschriebenen Bedingungen bezüglich Kündigungsfrist und Zustandekommen des Vertrages gelten auch bei einer eventuellen Geschäftsaufgabe seitens des Vermieters. Stellt der Vermieter die Vermietung seiner Unterkunft ein, so muss dieser dennoch im Rahmen der in diesen AGB formulierten Kündigungsbedingungen den Vertrag mit dem Betreiber kündigen. Andernfalls findet eine automatische (stillschweigende) Verlängerung des Vertrags entsprechend der oben genannten Vertragslaufzeiten statt.

3.6 Fristlose Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

4 Preise der Einträge und der optionalen Werbepakete

Bei Vertragsabschluss gelten die zu diesem Zeitpunkt gültigen Preise, welche in dem Portal unter dem Menüpunkt "MONTEURZIMMER EINTRAGEN" der jeweils gültigen Fassung einzusehen sind.

Preiserhöhungen seitens des Betreibers (für den Premium-Eintrag und die optionalen Werbepakete) sind während der zwölfmonatigen Vertragslaufzeit ausgeschlossen.

Sollte es zu Preiserhöhungen kommen, wird der Vermieter rechtzeitig zum Ende seiner Vertragslaufzeit ausdrücklich darauf per E-Mail oder Fax hingewiesen. Der Vermieter hat die Möglichkeit, den geänderten Preisen innerhalb einer Frist von vier Wochen, gerechnet ab Zugang der Änderungsmitteilung, zu widersprechen. Auf dieses Widerspruchsrecht wird der Betreiber ausdrücklich mit jeder Änderungsmitteilung hinweisen. Sollte der Vermieter der Änderung nicht innerhalb der vorgegebenen Frist widersprechen, so gelten diese als angenommen. Im Falle des Widerspruchs endet der Vertrag mit Ablauf der aktuellen Vertragsperiode.

Vereinbarte Sonderkonditionen oder Sonderrabatte aufgrund der erstmaligen Anmeldung gelten nur für das erste Jahr und werden im Verlängerungszeitraum nicht erneut gewährt.

5 Zahlungsbedingungen

Der Vermieter kann zwischen den beiden Zahlungsarten "Rechnung" und "SEPA-Basislastschrift" wählen.

In beiden Fällen erhält der Vermieter von dem Betreiber nach Einstellung der Unterkunft eine den steuerlichen Vorschriften entsprechende Rechnung ausschließlich per E-Mail oder Fax.

Bei Zahlungsverzug ist der Betreiber berechtigt, den Eintrag des Vermieters vorübergehend bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren und eine Entsperrungsgebühr in Höhe von 10,00 € zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu erheben.

5.1 Zahlung per Rechnung

Entscheidet sich der Vermieter für die Zahlungsart "Rechnung", so ist der ausgewiesene Rechnungsbetrag ohne Abzüge innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungseingang fällig. Als Leistungszeitpunkt gilt das Einstellen der Unterkunft in das Portal.

5.2 Zahlung mittels SEPA-Basislastschrift

Alternativ zur "Rechnung" kann der Vermieter den Einzug mittels SEPA-Basislastschrift wählen. Hierbei erteilt der Vermieter dem Betreiber das Mandat für die Ausführung von SEPA-Basislastschriften. Der Betreiber ist hingegen dazu verpflichtet, das jeweilige gültige, vom Vermieter erteilte Mandat im internen Vermieter-Bereich auszuweisen. Darüber hinaus gilt dieses Mandat ebenfalls für alle neuen vom Vermieter mitgeteilten Bankverbindungen und Stammdaten. Der Betreiber kündigt dem Vermieter stets den entsprechenden Lastschrifteneinzug rechtzeitig vorab in Form der Rechnung an (sog. Pre-Notification). Bei erstmaligen Lastschriften erfolgt die Ankündigung mindestens fünf Bankarbeitstage im Voraus und bei allen Folgelastschriften mindestens zwei Bankarbeitstage vor dem Fälligkeitsdatum, zu dem der Lastschrifteneinzug erfolgt.

Der Vermieter sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der SEPA-Basislastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Vermieters, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch den Betreiber verursacht wurde.

Als Leistungszeitpunkt gilt das Einstellen der Unterkunft in das Portal.

6 Pflichten des Vermieters

Die Vermieter haben zu ihren Unterkünften stets wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Darüber hinaus verpflichten sie sich, ihre Einträge immer aktuell zu halten. Etwaige Änderungen bezüglich des Preises, des Angebotes und Belegungskalenders (sofern aktiviert) sind zeitnah über den internen Vermieter-Bereich vorzunehmen.

Der Betreiber ist nicht dazu verpflichtet die getätigten Angaben eines Vermieters in dessen Eintrag zu überprüfen. Jedoch behält sich der Betreiber dieses Recht vor.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Betreiber keinerlei Haftung für die Inhalte der verlinkten Websites der jeweiligen Vermieter übernimmt. Den Vermietern ist es ausdrücklich untersagt, in ihren Unterkunftseinträgen auf Websites zu verlinken, welche nicht Eigentum dieses Vermieters sind, wie beispielsweise andere Unterkunftsportale sowie deren Einträge.

Bei einem Verstoß gegen die oben genannten Bedingungen, behält sich der Betreiber das Recht vor, die vom Vermieter gesetzten Links ohne Vorankündigung und ohne Benachrichtigung zu löschen.

Der Vermieter darf innerhalb seines Eintrags nur Text- und Bildmaterialien verwenden, an denen er die uneingeschränkten Nutzungsrechte besitzt. Bei Forderungen Dritter, resultierend aus Verletzungen des Urheberrechts seitens des Vermieters, wird der Vermieter den Betreiber von allen Ansprüchen auf erstes Anfordern freistellen und dem Betreiber alle etwaigen als Folge der Rechtsverletzung entstehenden Schäden ersetzen.

Sollten die vom Vermieter verwendeten Text- und Bildmaterialien gegen geltendes Recht verstoßen, so behält sich der Betreiber ebenfalls das Recht vor, den Vermietereintrag unverzüglich und ohne Rückerstattung der bereits geleisteten Beiträge zu löschen.

7 Urheber- und Nutzungsrechte

Alle Inhalte dieses Portals sind urheberrechtlich geschützt. Ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Betreibers, darf der Inhalt dieses Portals in keiner Form reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden, soweit das geltende Urheberrecht dies nicht ausdrücklich erlaubt.

Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass die in diesem Portal verfügbaren Informationen und Daten ausschließlich zum Zweck der Unterkunftssuche seitens der User bzw. Unterkunftsbewerbung durch die Vermieter genutzt werden dürfen.

Das Portal gilt als Datenbank und genießt daher nach §§ 87a ff. Urhebergesetz (UrhG) einen besonderen urheberrechtsähnlichen Schutz. Aus diesem Grund ist für andere Vermietungsportale, Zimmervermittlungen, kostenpflichtige Telefonauskünfte oder sonstige Personen mit kommerziellem Nutzungsinteresse, die Verwendung der hier bereitgestellten Daten strikt untersagt. Zudem dürfen die Vermieter ohne Zustimmung in keiner Weise zu Werbezwecken, egal in welcher Form (schriftlich oder telefonisch) kontaktiert werden. Zuwiderhandlungen werden rechtlich verfolgt.

8 Haftungsbeschränkung

Der Betreiber haftet zu keinem Zeitpunkt für etwaige Falschangaben in den Einträgen der Vermieter, wie beispielsweise Preisabweichungen, Abweichungen der Kontaktdaten, fehlerhafte Beschreibungstexte sowie die Angabe trügerischer bzw. unzutreffender Bilder.

Eine Haftung seitens des Betreibers für einen technisch bedingten Serverausfall, Abbruch von Datenübertragungen sowie Datenverlust wird ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht bei vorsätzlichem Handeln und bei grob fahrlässigem Handeln nur für den Schaden, der über den nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden typischen Schaden hinausgeht.

Der vorübergehende Ausfall des Portals oder der mobilen Applikation berechtigt zu keinerlei Ansprüchen gegen den Betreiber.

Alle im Portal veröffentlichten Tipps und Ratschläge beruhen auf sorgfältiger Recherche seitens des Betreibers. Dennoch besteht keine Haftung für Vollständigkeit und Richtigkeit der dort bereitgestellten Informationen.

Für die Genauigkeit von Orts- sowie Entfernungsangaben wird vom Betreiber keine Gewähr übernommen, da die Entfernungsangaben auf Basis des jeweiligen Stadtzentrums bzw. Ortsmittelpunkts berechnet werden. Diese Angaben müssen demnach als Näherungswerte betrachtet werden.

9 Funktionsweise und technische Umsetzung der Funktionen

Der Betreiber behält sich das Recht vor, ggf. das Design, Layout sowie die Funktionsweisen des Portals jederzeit zu ändern bzw. anzupassen. Darüber hinaus kann der Betreiber nach eigenem Ermessen die Sortierkriterien für die Anzeigefolge der Unterkünfte in der Suchergebnisliste anpassen und bei Bedarf weitere Kriterien hinzufügen. Dadurch kann sich die Anzeigefolge in der Suchergebnisliste der jeweiligen Unterkünfte ändern.

Bei der Buchung des optionalen Werbepakets "TOP-Platzierung" durch den Vermieter, wird dessen Eintrag stets oben im orangefarbigen Bereich unter den TOP-Treffern in der Suchergebnisliste angezeigt. Die Buchung dieses Pakets ist dennoch keine Garantie dafür, dass der Eintrag des Vermieters immer an erster Stelle der Suchergebnisliste angezeigt wird.

Bei der Wahl eines Premium-Eintrags wird der Eintrag des Vermieters im blauen Bereich der Suchergebnisliste, also zwischen den Einträgen mit dem optionalen Werbepaket "TOP-Platzierung" und den Standard-Einträgen, angezeigt.

Entscheidet sich der Vermieter für das optionale Werbepaket "Bannerwerbung", so hat er die Wahl zwischen den beiden Werbeformen "Banner im Format 468x60 Pixel" sowie "Skyscraper im Format 160x600 Pixel". Das Banner wird oberhalb der Suchergebnisliste der vom Vermieter gebuchten Stadt platziert. Die Platzierung des Skyscrapers erfolgt jeweils am rechten Bildrand der Suchergebnisliste der vom Vermieter gebuchten Stadt. Daneben wird der Skyscraper innerhalb der Vermieter-Anzeigen der gebuchten Stadt am rechten Bildrand ausgegeben.

Das Banner bzw. der Skyscraper wird jeweils in der vom Vermieter gebuchten Stadt in rotierender Weise abwechselnd mit anderen Bannern bzw. Skyscrapern ausgegeben. Somit besteht kein Anspruch auf eine dauerhafte Anzeige des jeweiligen Banners bzw. Skyscrapers.

10 Werbung

Der Betreiber hat das Recht, Werbung von Dritten in dazu vorgesehenen Werbeflächen des Portals einzubinden.

11 Applikation für mobile Endgeräte

Ergänzend zu dem Portal bietet der Betreiber für die Vermieter und User eine Applikation für mobile Endgeräte an. Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass die mobile Applikation lediglich für iOS und Android betriebene Smartphones optimiert ist. Andere Betriebssysteme werden derzeit nicht unterstützt.

Die Applikation kann sowohl im Apple App Store als auch im Google Play Store kostenfrei heruntergeladen werden.

Die Applikation ermöglicht den Usern die mobile Unterkunftssuche sowie die Kontaktaufnahme mit Vermietern des Portals. Mit Einstellung der Unterkunft erklären die Vermieter sich ausdrücklich damit einverstanden, dass ihr Eintrag in der Applikation veröffentlicht wird.

Die Einträge von Vermietern mit einem Standard-Eintrag werden in der Applikation in eingeschränkter Form angezeigt.

In der Applikation ist das optionale Werbepaket "Bannerwerbung" nicht verfügbar.

Bei der Nutzung der Applikation werden die Userdaten in gleicher Weise und zum selben Zweck durch den Betreiber gesammelt und verwendet, wie bei der Nutzung des Portals (siehe Datenschutz).

Bei der Verwendung der Applikation zur Unterkunftssuche können die Suchergebnisse im Umkreis des aktuellen Userstandortes angezeigt werden. Hierzu nutzt die Applikation die von dem Smartphone übermittelten GPS-Daten. Auch hier wird vom Betreiber keine Gewähr für die Genauigkeit der Orts- sowie Entfernungsangaben übernommen.

12 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Betreiber behält sich vor, diese AGB zu aktualisieren. Im Falle von Änderungen, die für Sie nachteilig sein könnten, werden wir Sie vier Wochen vor der geplanten Änderung per E-Mail bzw. Fax informieren und eine Einwilligung von Ihnen einholen.

13 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung oder Teilbestimmung dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt selbst für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Betreiber und Vermieter ist Fulda.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.

Stand: 13.06.2014